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Rechte

Für Menschen mit geistiger Behinderung gelten die gleichen Rechte wie für alle anderen Menschen. Doch hat es sich immer wieder erwiesen, dass diese allgemeine Gültigkeit nicht genügt. Es braucht zusätzlich nationale und internationale Gesetze und Vertragswerke, um die Rechte der Menschen mit Behinderung zu stützen und zu schützen. Sie sollen ihre volle und gleichberechtigte Teilhabe ermöglichen.

Die schweizerische Verfassung, das Behindertengleichstellungsgesetz oder die internationalen Verträge sind die Handhabe, um Benachteiligung und Ausgrenzung von Menschen mit einer Behinderung zu verhindern. Sie sind zugleich Ausdruck der Haltung einer Gesellschaft.

Die heute existierenden rechtlichen Verankerungen spiegeln daher eine erfreuliche Entwicklung. Sie sind Signale – in positiver und negativer Hinsicht. Sie zeigen, dass die Gesellschaft die Besonderheit der Menschen mit Behinderung anerkennt. Ihre Mitglieder erklären sich bereit, dieser Besonderheit Rechnung zu tragen. Aber sie bringt gleichzeitig zum Ausdruck, dass diese Menschen nicht selbstverständlich dazugehören. Sie sind eben noch nicht ohne Weiteres gleichberechtigte Bürgerinnen und Bürger eines Staates.

Gesetze allein können die Einstellungen nicht verändern. Starke rechtliche Rahmenbedingungen sind aber wichtige Voraussetzungen für die Verhinderung von Diskriminierung und für eine wirksame Gleichstellung.